Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) will mit einem Aktionsplan gegen die Steueroptimierung von multinational tätigen Konzernen wie Apple, Google oder Starbucks vorgehen. Beim Gipfeltreffen der G20 in Moskau von letztem Freitag hat OECD-Generalsekretär Angel Gurrí den Aktionsplan vorgestellt. Die Industrieländerorganisation OECD zielt dabei unter anderem auf die Verhinderung von Gewinnverlagerungen, indem Unternehmensgewinne steuerfrei in Offshore-Zentren wie etwa den Bermudas transferiert werden. Im Rahmen des BEPS-Projekts (engl. BEPS für Base Erosion and Profit Shifting), will die OECD auch der Steuervermeidung durch multinationale Gesellschaften Grenzen setzen. Die Idee ist, dass Unternehmen künftig dort besteuert werden, wo sie Produkte entwickeln und fertigen. Der OECD-Aktionsplan könnte auch Auswirkungen auf die Schweiz haben.
Wo die OECD ansetzen will
Ansetzen will die OECD dem Bericht zufolge auch bei den Zinsen, Lizenzgebühren sowie bei den konzerninternen Verrechnungspreisen als Instrumente der Gewinnverlagerung. Gemäss OECD sollen die multinationalen Konzerne gegenüber den Steuerbehörden transparent darlegen, welche Instrumente Konzerne bei der Steuerplanung einsetzen und wie die Transferpreise gehandhabt werden. Der OECD veröffentlicht zudem einen Zeitplan und Empfehlungen, wie die Staaten ihr Steuersystem umbauen können, um eine Steuervermeidung oder Gewinnverlagerungen durch Firmen einzuschränken. Ein grosser Teil der Empfehlungen sollen bis 2014 umgesetzt sein.
Gemäss OECD führen die unterschiedlich ausgestalteten Steuersystemen zu Sachverhalten, die zu BEPS führen, also die Vermeidung von Steuern durch Verlagerung von Gewinnen überhaupt erst ermöglichen, beispielsweise indem bei der Konzernfinanzierung Schulden zu einer Gesellschaft in einem Hochsteuerland verschoben werden. Ansetzen will die OECD gemäss Bericht auch bei den Transferpreisen und bei Vorzugssteuerregimes.
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